Preisbremse für Lebensmittel in Kraft getreten

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In der Ukraine gilt seit gestern eine Teuerungsbremse für ausgewählte Grundnahrungsmittel. Mit der bereits im April von der Regierung in Kiew beschlossenen Maßnahme sollen abrupte Preissprünge für "Waren von erheblicher sozialer Bedeutung" verhindert und so die Folgen der Corona-Pandemie für die Bevölkerung abgemildert werden. Auch das benachbarte Weißrussland geht einen ähnlichen Weg.

Die Regelung betrifft unter anderem Zucker, Weizenmehl, Nudeln, Milch, Brot und Butter sowie Hühnerfleisch. Nach dem Beschluss der Regierung müssen Lebensmitteleinzelhändler Preiserhöhungen für solche Waren im Voraus beim staatlichen Lebensmittel- und Getränkedienst anmelden. Dabei müssen die Pläne umso früher angemeldet werden, je höher der Preisanstieg ausfällt. Während Aufschläge von bis zu 10 % drei Tage im Voraus angezeigt werden müssen, gilt für Preiserhöhungen bis 15 % ein Zeitraum von 14 Tagen. Noch größere Preisaufschläge müssen sogar 30 Tage vorher angekündigt werden.

Die Maßgabe soll bis zum Ende der Quarantänemaßnahmen in der Ukraine beibehalten werden. Weißrussland hatte bereits Mitte April eine Preisregulierung für insgesamt 26 Lebensmittel eingeführt. Diese betrifft im Wesentlichen Getreideprodukte sowie Rind-, Schweine- und Hühnerfleisch. Die betreffende Verordnung ist vorläufig auf 90 Tage begrenzt. AgE

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